Geldgier steuert Göteborger Politiker

Als in Göteborg öffentlich bekannt wurde dass der Vorstand des Osbeckska Fonds sich für seinen Einsatz bezahlen ließ, obwohl in den Statuten deutlich zu lesen ist, dass jede Arbeit ehrenamtlich sein muss und das Geld der Stiftung nicht zweckentfremdet werden darf, zeigte sich, dass die Göteborger Politiker, die seit Jahren im Vorstand zu finden sind, nur leseunkundig sind, was in Göteborg bei führenden Politikern nichts auszumachen scheint.

Da der Stadtrat nach der Aufdeckung des Problems gezwungen war über eine eventuelle Rückzahlung der unrechtmäßig ausbezahlten Honorare zu entscheiden, suchte man eine Mittellösung, die besagte, dass die Leseunkundigen lediglich die Honorare der letzten fünf Jahre zurückbezahlen müssen, was bereits eine beachtliche Summe ausmacht, da der Stundensatz eines Politikers nicht dem allgemeinen Arbeitsmarkt angepasst ist. Spontan erklärten alle Betroffenen, mit einer Ausnahme, das Geld zurückzuerstatten.

Ursprünglich war es daher nur Jan Hågfeldt, der den Moderaterna angehört, der sich weigerte auch nur eine Krone des zu Unrecht erworbenen Geldes zurückzuzahlen. Mittlerweile hat jedoch seine Weigerung Früchte getragen, denn nun haben sich mehrere weitere Politiker seinem Beispiel angeschlossen und nur zwei Vorsitzende der Stiftung zeigten bisher Anstand und bezahlten die erhaltene Summe bereits zurück. Die Führung der Stadt hat nun den einzigen logischen Schluss gezogen und bringt die Angelegenheit vor Gericht, das gewissermaßen entscheiden muss ob Politiker lesekundig sein müssen oder nicht, denn bevor man einen Auftrag annimmt, ist es logisch die Statuten zu lesen um auch gemäß dieser entscheiden zu können.

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Politiker Göteborgs bezahlen unzulässige Honorare zurück

Der Göteborger Stadtrat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass sieben Politiker, die unrechtmäßig Honorare der Stiftung Osbeckska Fonden kassierten, die Summe von insgesamt 96.000 Kronen zurückzahlen müssen, eine Summe, die die Stadt als solches bereits beglichen hat und die Jahre 2011 und 2012 betrifft. Diese Entscheidung ist im Grunde nur logisch, da ein Politiker, der ein Amt in einer Stiftung akzeptiert, auch die Statuten der Stiftung kennen sollte nach der Honorare ausgeschlossen sind.

Auch wenn diese Entscheidung erst einmal positiv klingt, so wird eigentlich nur Kleingeld zurückbezahlt, denn dass Politiker, die im Vorstand der Stiftung saßen, Honorare kassierten geht auf mehrere Jahre zurück und betrifft dadurch natürlich auch eine weitaus höhere Summe, die von führenden Politikern der Stadt zweckentfremdet wurde. Auch wenn die juristische Frage vielleicht problematisch ist, so sollte die Moral dafür sprechen auch ältere Summen zurückzubezahlen, was den Politikern Göteborgs allerdings nicht unbedingt in den Sinn kommt.

Diese moralische Frage ist umso bedeutender, da die Gelder der Stiftung Osbeckska Fonden dafür eingesetzt werden sollen um Kindern, die unter sehr schwierigen Verhältnissen leben oder von Übergriffen betroffen waren, Hilfe zu bieten und nicht dafür gedacht sind Politikern eine Urlaubsreise zu finanzieren. Wenn man bedenkt, dass die unzulässigen Honorare mindestens zehn Jahre lang entnommen  wurden, so ist es nahezu lächerlich 96.000 Kronen der über 300.000 entwenden Kronen zurückzubezahlen.

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