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Sonntag, 16. Dezember 2012

Whistleblowers in Göteborg

Auch wenn sich in Göteborg seit dem 15. August 2011 Whistleblower an ein Anwaltsbüro wenden können, mittlerweile auch anonym, um grobe Missstände in der Administration wie Bestechungen, illegale Geschäftsverbindungen oder anderes aufzudecken, kann man auch Ende 2012 noch keine messbaren Resultate aufweisen, denn dadurch wurde noch nicht ein Fall bewiesen oder landete vor einem Gericht, auch wenn sich insgesamt bisher 40 Whistleblower an das Anwaltsbüro wendeten.

Der Rechtsanwalt der Stadt sieht diese Aktion dennoch als Erfolg, da er der Meinung ist, dass die Einführung von Whistleblowers dazu führte, dass sich die städtischen Angestellten, die die Möglichkeit zu illegalen Abkommen haben, nun weitaus länger überlegen ob sie ein solches Risiko eingehen wollen, da immer ein Außenstehender einen Verdacht schöpfen und damit auch zum Whistleblower werden kann.

Allerdings zeigte sich im vergangenen Jahr auch die Schwäche dieses Systems, denn zahlreiche Hinweise gehen schriftlich ein ohne dass der Anwalt erfährt wer der Autor des Briefes ist, der meist aus Angst vor eventuellen Folgen anonym bleiben will. Es wäre besser, wenn sich diese Personen persönlich an das Anwaltsbüro wenden würden, zumindest anonym per Telefon, damit dieser Rückfragen stellen kann um sich ein klareres Bild machen zu können oder andere wichtige Hinweise zu bekommen, was bei anonymen Briefen völlig unmöglich ist.

Herbert Kårlin

Sonntag, 15. Mai 2011

Göteborg wird Stadt der Whistleblower

Nach den zahlreichen Skandalen in städtischen Unternehmen, die während des letzten Jahres Göteborg erschütterten, hat der Stadtrat nun beschlossen ein offizielles Whistleblower-System einzurichten, das zum 15. August einsatzbereit sein soll. Jeder Bürger kann dann, auch anonym, seine Informationen an einer noch nicht genauer bestimmten Stelle hinterlassen, damit den Anschuldigungen nachgegangen werden kann.

Die Whistleblower-Aktion hat indes den Nachteil, dass eine eventuell notwendige Zeugenaussage nur bekräftigt und rechtskräftig ist, wenn der Whistleblower auch seinen Namen hinterlässt. Andererseits werden die Anrufe registriert und die Stadt kann daher keine Garantie dafür geben, dass der Name eines Whistleblowers nicht an die Öffentlichkeit gerät noch bevor eine Entscheidung gefallen ist.

Die Handhabung des Whistleblower-Systems hat jedoch ein weiteres Problem, denn die Meldungen werden erst von einer Kommission der Stadt überprüft, die dann entscheidet welche Maßnahmen eingeleitet werden müssen und ob die Polizei eingeschaltet werden muss. Jede Anzeige kann daher auch intern behandelt werden, indem ein Täter lediglich eine neue Arbeitsaufgabe bekommt.

Herbert Kårlin