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Sonntag, 24. August 2014

Keine gleiche Behandlung in Göteborg

Kurz vor den letzten Kommunal- und Regionalwahlen des Jahres 2010 versprachen die Grünen Göteborgs und der Region Västra Götaland dafür zu sorgen, dass alle Kranken von allen Krankenhäusers auf die gleiche Weise behandelt werden und die Wartezeiten auf Ärzte und Behandlungen für Privatpatienten und Kassenpatienten gleichgesetzt werden, Personen die ihre Kosten privat übernehmen also keine Vorzugsbehandlung mehr erfahren werden, ein Versprechen, das in Schweden eigentlich selbstverständlich sein sollte.

Vier Jahre später und erneut vor den Wahlen zeigt sich nun, dass sich, zumindest im Lundby Krankenhaus, bisher absolut nichts geändert hat, denn alle, die ihre Behandlung privat bezahlen haben eine weitaus kürzere Wartezeit als jene, die über das allgemeine Krankensystem zum Krankenhaus kommen. Da die Grünen Göteborgs und des Västra Götalands eine so wichtige Änderung natürlich nicht allein durchsetzen konnten, hatten sie die volle Unterstützung der Sozialdemokraten, und dennoch haben sie ihr Versprechen nicht eingehalten.

Die Situation wäre noch verständlich, wenn es während der letzten Wahlperiode zu keinen neuen Verträgen zur Zusammenarbeit zwischen dem Krankenhaus und dem regionalen Gesundheitswesen gekommen wäre, aber als 2011 ein neues Abkommen unterschrieben wurde, haben die Grünen nicht einmal den Versuch unternommen diesen Punkt mit im Vertrag aufzunehmen und sprechen nun sogar davon ihr Versprechen eingelöst zu haben, denn, nach Meinung der Grünen, ist es schon ausreichend, dass das Gesundheitssystem der Region funktioniert, eine Aussage, die von den Bürgern der Region kaum geteilt wird.

Copyright: Herbert Kårlin

Donnerstag, 26. Mai 2011

Zentrumspartei kritisiert Minoritätsregierung im Västra Götaland

Die Zentrumspartei, die für die Neuwahlen im Västra Götaland verantwortlich war, da sie die Unregelmäßigkeiten der Auszählung angefochten hat, kritisiert nun das erneute Ergebnis, da sich der rot-grüne Block zur Führung einer Minoritätsregierung entschlossen hat, da sie insgesamt mehr Stimmen sammeln konnte als der rechte Block.

Auch wenn das zu erwartende Ergebnis und eine Minoritätsregierung keine ideale Lösung für das Västra Götaland sind, da nun in vielen Fällen die Entscheidungen der rechtsradikalen Partei Sverigedemokraterna den Ausschlag geben können, so geht die Zentrumspartei davon aus, dass der rot-grüne Block keinerlei Führungskapazität besitzt.

Auch wenn die Zentrumspartei bei den Neuwahlen mit 5,7 Prozent mehr Wähler vereinen konnte als beim ersten Wahldruchgang, so liegt sie unter dem Ergebnis der Grünen, der Linken oder selbst der Sverigedemokraterna und kann daher nicht damit rechnen einen maßgeblichen Einfluss in der Politik des Västra Götalands auszuüben.

Copyright: Herbert Kårlin

Donnerstag, 20. August 2009

Nein zum Straßencafé auf dem Gustav Adolf Torg in Göteborg

Bereits im Dezember vorigen Jahres ging beim Göteborger Stadtrat die Anfrage ein, Straßencafés auf dem Gustav Adolf Torg zuzulassen, damit dieser Platz animierter wirkt und Göteborger und Gäste zum Verweilen einlädt. Am Mittwoch, acht Monate nach dem Antrag, wurde nun im Stadtrat darüber abgestimmt.

Zum Erstaunen der Göteborger, die mehrheitlich für Straßencafés auf dem Gustav Adolf Torg sind, wurde der Antrag nun sowohl von den Sozialdemokraten als auch von der linken Partei und den Göteborger Grünen abgelehnt.

Die Argumente gegen Straßencafés ist vielen Göteborgern auch wenig einleuchtend, denn nach Meinung der ablehnenden Parteien soll der Gustav Adolf Torg ein nicht kommerzieller Platz bleiben, der ausschließlich politischen Aktivitäten vorbehalten bleiben muss. Erstaunlich ist nur, dass während des Göteborger Kulturfestes ausgerechnet auf diesem Platz mit städtischem Segen internationale Händler ihre Ware anbieten durften und Speisen aus ganz Europa anboten. Nur für Göteborger Cafés und Restaurants soll der Platz eben ein Tabu bleiben. Bleibt nur noch die Hoffnung, dass sich einige Verantwortliche am 23. September anders entscheiden als gestern.

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Beslut om torgkafé uppskjutet

Herbert Kårlin