Drei Wahlgewinner in Göteborg

Auch wenn die großen Parteien Göteborgs bei den Kommunalwahlen ein etwas langes Gesicht machen mussten, da sie während der letzten vier Jahre teilweise sehr viele Stimmen verloren haben, so gab es drei Gewinner, nämlich die Feministische Initiative, die erstmals im Stadtrat Platz nahmen wird, die Sverigedemokraterna, die die Anzahl ihrer Sitze in Göteborg verdoppeln konnten und die Vägvalet, die zwar keinen zusätzlichen Kandidaten in den Stadtrat brachte, jedoch erreichte dass eine bedeutende Mehrheit der Bürger der Stadt die Citymaut abschaffen will.

Auch wenn noch nicht alle Stimmen ausgezählt sind, so zeichnet sich deutlich ab, dass die Sozialdemokraten, die Herrscher der Stadt seit 20 Jahren, fünf Plätze verloren haben und der linke Block daher nicht mehr über die absolute Mehrheit verfügt. Genau genommen fehlt den Linken, Feministische Initiative und Linke eingerechnet, in Zukunft eine einzige Stimme, was bedeutet, dass entweder die Sverigedemokraterna oder die Vägvalet, die beide die Tendenz haben für den rechten Block zu stimmen, in Zukunft sehr viele Entscheidungen der Stadt kippen können, eine Situation mit der die Vorsitzende der Stadtrates, Anneli Hultén, nicht gerechnet hat.

Noch problematischer sieht es für Göteborg nun mit den hochgeschraubten Ideen zur Citymaut und dem Infrastrukturpaket aus, denn knapp 57 Prozent der Göteborger wollen die Citymaut sofort abschaffen. Bei einer so deutlichen Aussage wird es schwierig sich gegen die Wähler zu stellen, was sowohl die Moderaterna als auch die Grünen verstanden haben, denn beide Parteien überdenken nun den nächsten Schritt. Lediglich Anneli Hulthén gibt sich ungeschlagen und scheint keine klare persönliche Meinung von sich geben zu wollen, denn sie beharrt darauf, dass die Entscheidung nur im Parlament getroffen werden kann. Diese engstirnige Haltung kann bei den nächsten Wahlen, oder einer eventuell notwenigen Neuwahl, den Sozialdemokraten zum Verhängnis werden.

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Volksentscheid zur Citymaut in Göteborg rückt näher

Als erste Partei Göteborgs haben sich die Moderaterna nun entschieden für einen Volksentscheid zur Citymaut auszusprechen, auch wenn es sich nur um eine knappe Mehrheit für diese Entscheidung aussprach, denn 90 Stimmen wurden für den Volksentscheid abgegeben und 84 sprachen sich dagegen aus. Da die Moderaterna die zweitgrößte Partei Göteborgs sind, kann diese Entscheidung von maßgeblicher Bedeutung sein.

Auch wenn sich Sozialdemokraten, Grüne und Linke bisher  sehr deutlich für die Citymaut aussprechen und diese für unumgänglich halten, so haben die Abgeordneten noch nicht über diese Frage abgestimmt, die für einen kommenden Wahlgewinn von größter Bedeutung sein wird, da die Sozialdemokraten bei einer Weigerung mit Sicherheit als antidemokratisch betrachtet werden und daher die Mehrheit im Stadtrat verlieren können.

Rund 50.000 Göteborger, also über zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger haben mit ihrer Unterschrift die Durchführung eines Volksentscheids gefordert, dessen Ausgang in Schweden allerdings nicht bindend ist. Da die Abstimmung für oder gegen die Citymaut jedoch voraussichtlich gleichzeitig mit den allgemeinen Wahlen im Jahr 2014 stattfindet, geht der ideelle Kampf nun ausschließlich um einen Wahlgewinn, da der Gewinner sich anschließend dennoch nicht an den Willen des Volkes halten muss. Ein neutraler Volksentscheid müsste daher noch 2013 abgehalten werden, was gegenwärtig keine der Parteien will.

Herbert Kårlin