Als erste Partei Göteborgs haben sich die Moderaterna nun entschieden für einen Volksentscheid zur Citymaut auszusprechen, auch wenn es sich nur um eine knappe Mehrheit für diese Entscheidung aussprach, denn 90 Stimmen wurden für den Volksentscheid abgegeben und 84 sprachen sich dagegen aus. Da die Moderaterna die zweitgrößte Partei Göteborgs sind, kann diese Entscheidung von maßgeblicher Bedeutung sein.
Auch wenn sich Sozialdemokraten, Grüne und Linke bisher sehr deutlich für die Citymaut aussprechen und diese für unumgänglich halten, so haben die Abgeordneten noch nicht über diese Frage abgestimmt, die für einen kommenden Wahlgewinn von größter Bedeutung sein wird, da die Sozialdemokraten bei einer Weigerung mit Sicherheit als antidemokratisch betrachtet werden und daher die Mehrheit im Stadtrat verlieren können.
Rund 50.000 Göteborger, also über zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger haben mit ihrer Unterschrift die Durchführung eines Volksentscheids gefordert, dessen Ausgang in Schweden allerdings nicht bindend ist. Da die Abstimmung für oder gegen die Citymaut jedoch voraussichtlich gleichzeitig mit den allgemeinen Wahlen im Jahr 2014 stattfindet, geht der ideelle Kampf nun ausschließlich um einen Wahlgewinn, da der Gewinner sich anschließend dennoch nicht an den Willen des Volkes halten muss. Ein neutraler Volksentscheid müsste daher noch 2013 abgehalten werden, was gegenwärtig keine der Parteien will.
Auch wenn sich Sozialdemokraten, Grüne und Linke bisher sehr deutlich für die Citymaut aussprechen und diese für unumgänglich halten, so haben die Abgeordneten noch nicht über diese Frage abgestimmt, die für einen kommenden Wahlgewinn von größter Bedeutung sein wird, da die Sozialdemokraten bei einer Weigerung mit Sicherheit als antidemokratisch betrachtet werden und daher die Mehrheit im Stadtrat verlieren können.
Rund 50.000 Göteborger, also über zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger haben mit ihrer Unterschrift die Durchführung eines Volksentscheids gefordert, dessen Ausgang in Schweden allerdings nicht bindend ist. Da die Abstimmung für oder gegen die Citymaut jedoch voraussichtlich gleichzeitig mit den allgemeinen Wahlen im Jahr 2014 stattfindet, geht der ideelle Kampf nun ausschließlich um einen Wahlgewinn, da der Gewinner sich anschließend dennoch nicht an den Willen des Volkes halten muss. Ein neutraler Volksentscheid müsste daher noch 2013 abgehalten werden, was gegenwärtig keine der Parteien will.
Herbert Kårlin
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