Volksentscheid zur Citymaut in Göteborg rückt näher

Als erste Partei Göteborgs haben sich die Moderaterna nun entschieden für einen Volksentscheid zur Citymaut auszusprechen, auch wenn es sich nur um eine knappe Mehrheit für diese Entscheidung aussprach, denn 90 Stimmen wurden für den Volksentscheid abgegeben und 84 sprachen sich dagegen aus. Da die Moderaterna die zweitgrößte Partei Göteborgs sind, kann diese Entscheidung von maßgeblicher Bedeutung sein.

Auch wenn sich Sozialdemokraten, Grüne und Linke bisher  sehr deutlich für die Citymaut aussprechen und diese für unumgänglich halten, so haben die Abgeordneten noch nicht über diese Frage abgestimmt, die für einen kommenden Wahlgewinn von größter Bedeutung sein wird, da die Sozialdemokraten bei einer Weigerung mit Sicherheit als antidemokratisch betrachtet werden und daher die Mehrheit im Stadtrat verlieren können.

Rund 50.000 Göteborger, also über zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger haben mit ihrer Unterschrift die Durchführung eines Volksentscheids gefordert, dessen Ausgang in Schweden allerdings nicht bindend ist. Da die Abstimmung für oder gegen die Citymaut jedoch voraussichtlich gleichzeitig mit den allgemeinen Wahlen im Jahr 2014 stattfindet, geht der ideelle Kampf nun ausschließlich um einen Wahlgewinn, da der Gewinner sich anschließend dennoch nicht an den Willen des Volkes halten muss. Ein neutraler Volksentscheid müsste daher noch 2013 abgehalten werden, was gegenwärtig keine der Parteien will.

Herbert Kårlin

Kameraüberwachung in der City Göteborgs

Nachdem eine Statistik belegt, dass in Städten, die auf zentralen Plätzen der Stadt auf eine Überwachung durch Kameras setzen, die Kriminalität um bis um 22 Prozent zurückging, wollen die Moderaterna, die Opposition im Göteborger Stadtrat, auch im Zentrum Göteborgs auf diese Art der Überwachung setzen, unter anderem an den sogenannten kritischen Stellen der Paradestraße Avenyn, an der auch mehrere Nachtklubs liegen.

Da im vorigen Jahr in der City von Göteborg insgesamt rund 1100 Fälle von Misshandlungen und Diebstählen zur Anzeige kamen, nehmen die Moderaterna an, dass durch eine Kameraüberwachung diese Zahl rückläufig sein wird. Die Partei sieht diese Überwachung als vorbeugendes Mittel, das sowohl normale Kriminalität als auch Kriminalität unter Alkoholeinfluss begrenzen kann und dadurch das Zentrum Göteborgs auch nachts wieder in ein sicheres Gebiet verwandeln kann.

Mit dieser Forderung der Moderaterna zeigt sich allerdings auch deutlich, dass alle bisherigen Maßnahmen, die alle als Wundermittel propagiert wurden, nicht den erwünschten Erfolg brachten. Erstaunlich ist dabei natürlich, dass eine Kamera mehr Erfolg haben soll als der bisherige verstärkte Einsatz von Polizeibeamten im Zentrum Göteborgs und auch die frühe Sperrstunde, die die Stadt beschlossen hat. Es wäre daher sinnvoll tatsächlich nach den Ursachen der hohen Quote an Kriminalität im Zentrum Göteborgs zu suchen statt ständig neue Ideen verkaufen zu wollen und andere Städte als Beispiel heranzuziehen.

Herbert Kårlin

Bürgerliche Partei sucht in Göteborg Mitglieder

Die bürgerliche Partei Moderaterna sucht in Göteborg Personen zwischen 25 und 40 Jahren, die bereit sind ein Trainee-Programm zu durchlaufen und sich anschließend als Mitglieder der Partei bei den kommenden Wahlen im Jahre 2014 als Kandidaten aufstellen zu lassen um aktiv am politischen Geschehen Göteborgs teilzunehmen.

Das Trainee-Programm der Moderaterna soll eine Schicht ansprechen, die nicht auf dem üblichen Weg zu einer Partei findet und nicht im Jugendverband der Partei tätig war. Die Ausbildung soll den interessierten Teilnehmer erklären was es bedeutet die Moderaterna im politischen Einsatz zu vertreten und wie die lokale und regionale Politik funktioniert.

Diese etwas unkonventionelle Methode aktive Parteimitglieder zu finden beruht darauf, dass sich in den Jugendorganisationen nur wenige mögliche politische Führer befinden, sich immer weniger Personen unter 40 für eine engagierte politische Aktivität finden lassen und die Moderaterna Göteborgs aus dem bisherigen Schema ausbrechen wollen, das sie als extrem konservativ und überaltert darstellt.

Herbert Kårlin

Göteborg und die Earth Hour 2011

Göteborg entwickelt sich zu einer Stadt mit geteilter Meinung zur Teilnahme an der kommenden Earth Hour am 26. März 2011 zwischen 20 Uhr 30 und 21 Uhr 30. Die rechte Partei Moderaterna (M), die aus der früheren Högerpartiet (1952 - 1969), der Rechtspartei Schwedens, hervorging, stellt sich gegen die Entscheidung der Göteborger Regierung.

Während die Regierung Göteborgs sich entschlossen hat auch in Zukunft an der symbolischen Handlung zur Earth Hour teilzunehmen, wie 128 verschiedene Länder und 209 schwedische Gemeinden, argumentiert die rechte Partei, dass diese Symbolik, die die Stadt nur Geld kostet, von tatsächlichen energiesparenden Maßnahmen ersetzt werden sollte.

Nach Ansicht der rechten Partei benötigt Göteborg kein Symbol, sondern eine langfristige Umweltpolitik, die sich auch darauf erstrecken sollte, dass in allen öffentlichen Gebäuden der Stadt umweltfreundliche Energie und Energiesparlampen verwendet werden sollen und nicht unnötig viel Energie verbraucht wird.

Herbert Kårlin

Neue Hoffnungen für den Kvibergs Markt

Da die Mietverträge in den alten Ställen des Göteborger Artillerieregimentes mit den Mietern des Kvibergs Markt ab nächsten Februar auslaufen und von der Göteborger Gesellschaft Higabnicht mehr verlängert werden, wird der bis weit über Göteborg hinaus bekannte Markt in einem Jahr vollständig verschwinden. Dies ist zumindest der Wunsch der Göteborger Verwaltung.

Der Kvibergs Markt bieten zwischen Lebensmitteln, Trödel und Antiquitäten so alles an, was man auf einem funktionierenden Markt sucht. Und wie auf allen solchen Märkten werden natürlich auch Hygienevorschriften nicht immer ganz ernst genommen und es kommt auch vor, dass Diebesgut unter den angebotenen Waren zu finden ist, Probleme, die jeder Markt dieser Größenordnung kennt, aber die auch den Scharm einer solchen Stelle ausmachen.

Jan Hallberg (Moderaterna, die Liberale Partei Schwedens) versucht nun eine Lösung und damit eine andere Lokalität für den Kvibergs Markt zu finden, damit dieser Treffpunkt in Göteborgs Gamlestan (Altstadt) nicht verloren geht und eine weitere touristische Attraktion der Stadt verschwindet. Auch wenn der Ansatz gut ist, so ist bisher, auch Mangels Verhandlungsbereitschaft der Stadt, noch keine Lösung für den Kvibergs Markt in Sicht. Der Kvibergs Markt zählt jeden Samstag und Sonntag je zwischen 10.000 und 15.000 Besucher.

Herbert Kårlin