Donnerstag, 7. April 2011

Kein Volksentscheid in Göteborg

In Schweden halten Politiker sehr wenig von Volksentscheiden und greifen nur dazu, wenn sich die Parteien selbst nicht einig sind über eine Entscheidung. So ist es auch nicht verwunderlich, dass das Begehren der Partei Vägvalet, eine Volksentscheid zur Einführung einer Maut in Göteborg durchzuführen, unter fadenscheinigen Argumenten abgelehnt wurde.

Die Stadt gibt in ihrer Erklärung zu, dass die Anzahl der Stimmen, die Vägvalet von Göteborger Bürgern vorlegen konnte, für ein Volksentscheid ausreicht, aber argumentiert, dass die Entscheidung nun beim Reichstag liegt über die Maut zu entscheiden und daher Unterschriften aus Göteborg nicht mehr interessant sind.

Diese Entscheidung der Politiker Göteborgs setzt jedoch nicht nur jede demokratische Entscheidung der Bürger außer Kraft, sondern wird die Stadt zur 400-Jahrs-Feier in die größte Baustelle des Landes verwandeln, jede Entscheidung für eine notwendige Umgehungsstraße für mindestens 30 Jahre auf Eis legen und ein Projekt des Jahres 1987 in den Vordergrund heben, das kaum als zukunftsweisend betrachtet werden kann.

Herbert Kårlin

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