Donnerstag, 15. April 2010

Rumänische Bettler werden aus Göteborg abgeschoben


Seit dem 14. April 2010 fährt die Stadtpolizei Göteborgs mit ihrem Kleinbus durch die Innenstadt, um Bettler, die sich seit längerer Zeit in der Stadt aufhalten, mit unmittelbarer Wirkung auszuweisen. In der Regel handelt es sich um ältere Frauen, die täglich an der gleichen Stelle ihrer Tätigkeit nachgehen und aus Rumänien kommen. Oft handelt es sich dabei um Roma, die im Heimland, in das sie nun abgeschoben werden, ebenfalls verfolgt werden.

Anlass ist der Verdacht, dass es sich bei der Bettelei um eine organisierte Kriminalität handelt, bei der die Frauen zwar Opfer sind, die Ausweisung aber die einzige Möglichkeit bildet ein klares Zeichen zu geben, dass diese Art von Kriminalität in Göteborg in Zukunft nicht mehr funktioniert. Als Beweis für die organisierte Kriminalität nimmt die Polizei die Entdeckung einer Wohnung, die für zwei Personen bestimmt war, wo sich aber bis zu 25 Bettler aufhielten.

Da europäische Bürger in der Regel nicht ausgewiesen werden können, greift die Polizei nun zu einem Paragraphen des Ausländergesetzes, der besagt, dass Ausländer, die sich nicht selbständig und auf ehrliche Weise innerhalb der Nordischen Union versorgen können oder dort einer Tätigkeit nachgehen, die eine Arbeitsgenehmigung erfordert, diese aber nicht vorweisen können, mit unmittelbarer Wirkung ausgewiesen werden können.

Herbert Kårlin

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