Mittwoch, 28. August 2013

Volksbefragung zur Maut in Göteborg aufgeschoben

Der Stadtrat Göteborgs hat sich nun mehrheitlich dazu entschieden die Volksbefragung zur Maut in Göteborg erst im September 2014, gemeinsam mit den allgemeinen Wahlen des Landes, aufzunehmen, in der Hoffnung, dass sich dann die absolute Mehrheit der Göteborger zu dieser Frage aussprechen kann, wobei sich der Stadtrat auch dazu entschlossen hat, den Wahlunterlagen ausführliche Informationen beizufügen, die erklären sollen in welcher Weise das eingenommene Geld verwendet wird.

Die Idee die Mautfrage gleichzeitig mit den anderen Wahlen zu verbinden hat in Göteborg seine Befürworter, aber auch seine Kritiker, denn da die Frage die Gemüter der Bürger stark bewegt, besteht das Risiko, dass im kommenden Jahr die Diskussion nur über die Maut geführt wird und die Fragen nach dem Parlament in Stockholm, sowie die Fragen zu Gesundheit und Unterrichte auf regionalem Niveau auf der Strecke bleiben werden.

Das konkrete Problem ist daher, dass Göteborg und damit die gesamte Region des Västra Götalands wegen der Mautfrage in manchen Punkten paralysiert wird und die Rechnung der Politiker, die hoffen, dass die Maut durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit von der Mehrheit abgestempelt wird, dennoch nicht aufgeht, denn es zeigt sich, dass die Luftverschmutzung in Göteborg, trotz Maut, im Jahre 2013 erneut in die Höhe ging und die langen Schlangen im Berufsverkehr alles andere als verschwunden sind.

Herbert Kårlin

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