Montag, 2. Januar 2012

Finanzamt will in Göteborg zwangsweise Mieten erhöhen

Die Dicksons Stiftung, die gegenwärtig über 865 Mietwohnungen in sehr guter Lage in Göteborg verfügt, auch wenn es sich überwiegend um Altbau handelt, wurde 1856 geschaffen und sollte „minderbemittelten Schweden“ eine günstige Wohnmöglichkeit in der Nähe von Arbeitsplätzen bieten. Wie bei der Mehrheit der Stiftungen der Stadt setzt sich der Vorstand der Dicksons Stiftung aus Spitzenpolitikern Göteborgs zusammen, die auch über die Auswahlkriterien bei Wohnungssuchenden entscheiden.

Da die Mieten der Dicksons Stiftung weit unter dem üblichen Marktpreis liegen, fordert nun das Finanzamt Göteborgs eine Anpassung der Mietpreise, was in der Regel einer Erhöhung von zehn Prozent entspricht. Der Göteborger Mieterverband sieht dies als bedeutenden Eingriff des Finanzamts, da es in Schweden offiziell keine Marktpreise für Mieten gibt und Verhandlungen über die Miethöhe zwischen Eigentümer und Mieterverband entschieden werden, nicht vom Staat.

Das Finanzamt stützt sich indes auf die Formulierung, das die Wohnungen für „Minderbemittelte“ gedacht sind, aber die Politiker auch Mieter akzeptieren, die pro Monat 29.000 Kronen verdienen. Nach dem Sozialdemokratischen Politiker Mats Arnsmar, der seit Jahrzehnten im Vorstand der Stiftung sitzt, erklärt dagegen, dass man sich einfach der Zeit anpassen muss und 29.000 Kronen unter dem statistischen Verdienst eines Durchschnittsschweden liegt. Er vergisst dabei jedoch vollkommen, dass der Begriff „minderbemittelt“ wohl eher jene betrifft, die monatlich nur 10.000 bis 15.000 Kronen verdienen.

Herbert Kårlin

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