Montag, 16. Mai 2011

Neuwahlen in Västra Götaland

Das Ergebnis bei den Neuwahlen im Västra Götaland am gestrigen Sonntag mit einer Wahlbeteiligung von rund 43 Prozent belegt, dass Neuwahlen bei denen sämtliche größeren Parteien ein nahezu identisches Programm vorlegen, das sie ohnehin nicht ernsthaft durchsetzen werden, keine Wähler mobilisieren kann. Trotz Regen zog es die Mehrheit der Wahlberechtigten vor am Wahltag zu Hause zu bleiben.

Aber auch das Ausgang der gestrigen Reginalwahlen sollte zu denken geben, denn obwohl der linke Block mit der Sozialistischen Partei, den Grünen und den Linken mit 45,8 Prozent die meisten Stimmen sammeln konnte, benötigen sie zu jeder Entscheidung auch die Stimmen der extrem rechten Partei Sverigedemokraterna, die mit ihrer ausländerfeindlichen Politik 5,8 Prozent der Wähler mobilisieren konnte oder aber die Stimmen der Opposition.

Nach der geringen Wahlbeteiligung und dem Ergebnis der Wahlen wird nun erneut die Frage laut inwieweit die Gewählten einen Wahlauftrag haben, der kaum mit einer echten Demokratie vereinbar ist. Es stellt sich ebenfalls die Frage, ob das Wahlrecht in Schweden nicht geändert werden muss, um in Zukunft ähnliche Ergebnisse zu vermeiden.

Herbert Kårlin

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen