Auch wenn sämtliche aufgenommenen Daten der Kameras, die die Autos bei der Passage einer Zahlstelle an den Grenzen der Göteborger Citymaut erfassen, also ein Foto, das mehr als nur das Kennzeichen zeigen kann, unter Geheimhaltung liegt und nur dem Einzug der vorgesehenen Steuer dienen soll, so teilt die Polizei Göteborgs mit, dass die Kameras auch bei der Aufklärung von Verbrechen große Dienste leisten können.
Da die Bewegung eines Fahrzeugs innerhalb des Zahlbereichs verfolgt werden kann und mit einem eindeutigen Kennzeichen in Verbindung gebracht wird, können diese Angaben wichtige Hinweise geben in welche Richtung ein Fahrzeug unterwegs ist und an welchem Moment es eine gewisse Zahlstelle passiert. Nach der Polizei erlaubt dies eventuelle Verbrecher schneller zu finden und auch die Suchgebiete eingrenzen zu können, vorausgesetzt, die Täter benutzen keine falschen Kennzeichen.
Nach den geltenden Gesetzen muss das Straßenverkehrsamt die aufgezeichneten Daten an die Polizei weiterleiten wenn damit ein schweres Verbrechen schneller aufgeklärt werden kann und auf die Tat Gefängnis steht. Aber auch wenn man damit Leben retten kann oder nachdem eine Person verschwunden ist, darf das Register angewandt werden. Weniger klar ist dabei was die Polizei mit all den zusätzlichen Daten macht, die in diesem Fall zur Auswertung weitergegeben werden und in welcher Weise das Persönlichkeitsrecht hier noch irgendeinen Sinn zeigt.
Da die Bewegung eines Fahrzeugs innerhalb des Zahlbereichs verfolgt werden kann und mit einem eindeutigen Kennzeichen in Verbindung gebracht wird, können diese Angaben wichtige Hinweise geben in welche Richtung ein Fahrzeug unterwegs ist und an welchem Moment es eine gewisse Zahlstelle passiert. Nach der Polizei erlaubt dies eventuelle Verbrecher schneller zu finden und auch die Suchgebiete eingrenzen zu können, vorausgesetzt, die Täter benutzen keine falschen Kennzeichen.
Nach den geltenden Gesetzen muss das Straßenverkehrsamt die aufgezeichneten Daten an die Polizei weiterleiten wenn damit ein schweres Verbrechen schneller aufgeklärt werden kann und auf die Tat Gefängnis steht. Aber auch wenn man damit Leben retten kann oder nachdem eine Person verschwunden ist, darf das Register angewandt werden. Weniger klar ist dabei was die Polizei mit all den zusätzlichen Daten macht, die in diesem Fall zur Auswertung weitergegeben werden und in welcher Weise das Persönlichkeitsrecht hier noch irgendeinen Sinn zeigt.
Herbert Kårlin
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