Auch wenn eine Volksbefragung die Politiker der Stadt letztendlich zu nichts zwingt und die Regierung bereits deutlich machte, dass nicht eine Volksbefragung, sondern nur das Parlament die Citymaut in Göteborg abschaffen kann, hat sich gestern Abend der Stadtrat Göteborgs mit einer einzigen Stimme Unterschied mehrheitlich für die Durchführung einer Volksbefragung zur Citymaut entschieden.
Über Stunden hinweg haben die Politiker ihre Meinungen vorgetragen, wenn auch zum Teil sehr unsachlich und manipulativ, so entsprach das Wahlergebnis den vorherigen Entscheidungen der Parteien, auch wenn es keinen Fraktionszwang gab und daher zwei Politiker der Moderaterna bereits die Seite gewechselt hatten.
Auch wenn die Volksbefragen, deren Fragestellung nun im kleinsten Detail ausgearbeitet wird, nur eine Meinungserklärung des Volkes ist, so kann dies so kurz vor den Wahlen, die im Herbst 2014 stattfinden werden, einen gewissen Einfluss haben, da es beim politischen Machtkampf Göteborgs weder um Citymaut, Infrastruktur oder Eisenbahntunnel geht, sondern darum über die Stadt regieren zu dürfen. Insbesondere die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Annelie Hultén , dürfte nun unter Zugzwang stehen, da man ihr ein Demokratiebestreben mit allen Affären der letzten Jahre kaum abnehmen wird.
Über Stunden hinweg haben die Politiker ihre Meinungen vorgetragen, wenn auch zum Teil sehr unsachlich und manipulativ, so entsprach das Wahlergebnis den vorherigen Entscheidungen der Parteien, auch wenn es keinen Fraktionszwang gab und daher zwei Politiker der Moderaterna bereits die Seite gewechselt hatten.
Auch wenn die Volksbefragen, deren Fragestellung nun im kleinsten Detail ausgearbeitet wird, nur eine Meinungserklärung des Volkes ist, so kann dies so kurz vor den Wahlen, die im Herbst 2014 stattfinden werden, einen gewissen Einfluss haben, da es beim politischen Machtkampf Göteborgs weder um Citymaut, Infrastruktur oder Eisenbahntunnel geht, sondern darum über die Stadt regieren zu dürfen. Insbesondere die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Annelie Hultén , dürfte nun unter Zugzwang stehen, da man ihr ein Demokratiebestreben mit allen Affären der letzten Jahre kaum abnehmen wird.
Herbert Kårlin
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