Schmutzige Wahlschlacht in Göteborg zu erwarten

Die schwedische Sicherheitspolizei Säpo warnt bereits heute davor, dass die Wahlen in Göteborg zu schmutzigen Schlachten werden in denen sehr viel Hass und damit auch Drohungen an die Öffentlichkeit und an die Politiker treten werden. Da die Europawahlen bereits im Mai stattfinden, gefolgt von den Parlamentswahlen, den Gemeindewahlen und parallel dazu dem Volksbegehren zur Citymaut, beginnt die Polizei bereits mit den Sicherheitsvorbereitungen um Ausschreitungen weitgehend verhindern zu können.

In Göteborg sind vor allem drei Spitzenpolitiker der Stadt starken Attacken und Hass ausgesetzt, angefangen von der Vorsitzenden des Stadtrates, Anneli Hulthén bis zu Kia Andreasson der Grünen und Anna Johansson, die für die Sozialarbeit der Stadt zuständig ist. Einer der Gründe der Angriffe und des Hasses ist leider auch darin zu suchen, dass es sich bei den Politikerinnen um Frauen handelt, die ihre Position verteidigen wollen, zum anderen liegt das Problem allerdings auch darin, dass der gesamte Stadtrat nicht auf die Bevölkerung zugeht und mit offenen Karten spielt.

Dass Göteborg bei den Wahlen im Herbst mit bedeutenden Unruhen zu rechnen hat, wie die Säpo bestätigt, liegt vor allem an der Diskussion über die Citymaut und das entsprechende Volksbegehren. Auch hierbei hat natürlich die Führungsschicht der Stadt einige bedeutende Fehler gemacht, denn das Volksbegehren mit den Wahlen zusammenzulegen, gibt dem Volksbegehren eine Aufwertung - und dass keine Partei zusagt sich an das Ergebnis halten zu wollen wird militante Gruppen schaffen, denen es bisweilen nur am Rande um die Citymaut geht.

Copyright: Herbert Kårlin