Das Göteborger Wahlamt schlägt vor, dass die Bürger der Stadt beim vorgesehenen Volksbegehren zur Maut nicht nur mit „Ja“ oder „Nein“ antworten können, sondern auch eine weiße Stimme abgeben dürfen, da dies weitaus aussagekräftiger sei als nur klare Aussagen, zumal weiße Stimmen nach der neuen Wahlordnung auch gezählt und veröffentlicht werden. Diese Möglichkeit wurde sowohl in Stockholm beim Volksbegehren zur Maut als auch in Oslo in Fragen einer Bewerbung um die Olympiade angewandt.
Die Stadtverwaltung Göteborgs ist jedoch der Meinung, dass ein klares „Ja“ und „Nein“ vollkommen ausreichend sind, da die Bevölkerung durch eine dritte Alternative nur verunsichert wird und nicht genau weiß wie diese weiße Stimme eigentlich gezählt wird. Die Stadt ist daher kaum von der Intelligenz ihrer Bürger überzeugt und fühlt sich unfähig ihnen die Bedeutung der weißen Stimme zu erklären. Immerhin soll nun eine Abstimmung im Stadtrat endgültig darüber entscheiden.
Bisher weigert sich die Mehrheit der Parteien der städtischen Regierung auch eine Aussage darüber abzugeben, ob sie sich an die Entscheidung der Bürger halten werden, was Kritiker so interpretieren, dass die Stadt dem Volksbegehren nur dann Folge leistet, wenn die Mehrheit sich für die Maut ausspricht und beim gegenteiligen Ausgang, auf juristisch völlig legale Weise, die Demokratie außer Kraft setzt, da der Stadtrat ohnehin die Meinung der Bürger vertritt als besser weiß was die Bürger sinnvoll ist.
Die Stadtverwaltung Göteborgs ist jedoch der Meinung, dass ein klares „Ja“ und „Nein“ vollkommen ausreichend sind, da die Bevölkerung durch eine dritte Alternative nur verunsichert wird und nicht genau weiß wie diese weiße Stimme eigentlich gezählt wird. Die Stadt ist daher kaum von der Intelligenz ihrer Bürger überzeugt und fühlt sich unfähig ihnen die Bedeutung der weißen Stimme zu erklären. Immerhin soll nun eine Abstimmung im Stadtrat endgültig darüber entscheiden.
Bisher weigert sich die Mehrheit der Parteien der städtischen Regierung auch eine Aussage darüber abzugeben, ob sie sich an die Entscheidung der Bürger halten werden, was Kritiker so interpretieren, dass die Stadt dem Volksbegehren nur dann Folge leistet, wenn die Mehrheit sich für die Maut ausspricht und beim gegenteiligen Ausgang, auf juristisch völlig legale Weise, die Demokratie außer Kraft setzt, da der Stadtrat ohnehin die Meinung der Bürger vertritt als besser weiß was die Bürger sinnvoll ist.
Herbert Kårlin
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen