Montag, 18. August 2014

Auftakt zum Wahlkampf in Göteborg

Nur vier Wochen vor den Kommunalwahlen beginnt nun in Göteborg der tatsächliche Wahlkampf, der in erster Linie zwei Blöcke gegenüberstellt auch wenn die Prognosen kaum einem der Beiden eine klare Mehrheit voraussagen. Und selbst die relative Mehrheit kann dieses Mal, nachdem die Sozialdemokraten Göteborg seit 20 Jahren regieren, eine Überraschung bringen, was mit Sicherheit zu vielen leeren Wahlversprechen von beiden Seiten führen wird, denn es geht schließlich darum über die Politik der zweitgrößten Stadt Schwedens entscheiden zu dürfen.

Sollten die bürgerlichen Parteien Göteborgs die relative Mehrheit erhalten, so werden sie dabei nicht nur die extrem rechten Sverigedemokraterna als Problem empfinden, sondern müssen auch mit der Partei Vägvalet rechnen, die sich gegen Teile des geplanten Infrastrukturpakets wehrt und die Citymaut abschaffen will, denn selbst wenn die Bürger Göteborgs bei den Wahlen „Ja“ zur weiteren Citymaut sagen werden, so werden von der kleinen Partei Forderungen auf den rechten Block zukommen, die keine der bisherigen rechten Parteien erfüllen will.

Sollten der linke Block mit den Sozialdemokraten wiederum die relative Mehrheit erhalten, so werden auch in diesem Fall die Sverigedemokraterna wie ein Damoklesschwert über den Entscheidungen hängen und zudem die Feministische Initiative Forderungen stellen, die im linken Block nicht unbedingt sehr beliebt sind, da man dort im internen Kreis bleiben will und wenig von konstruktiver Kritik hält. Im Grunde sind selbst die Grünen ein gewisses Problem, da diese davon profitieren, dass die Sozialdemokraten in den letzten Monaten massiv an Vertrauen verloren haben und auch mehrere ihrer garantierten Wahlversprechen des Jahres 2010 auf der Strecke blieben.

Copyright: Herbert Kårlin

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