Mittwoch, 5. Juni 2013

Göteborger Opposition will in Schulen investieren

Beim gestern vorgelegten Schattenbudget der rechten Opposition in Göteborg spürt man deutlich, dass sich die Wahlen nähern und nun rechtzeitig die wichtigsten Linien gezeigt werden sollen, die rechten und linken Flügel unterscheiden. Ob die Rechnung aufgehen kann, wird sich jedoch erst in einem Jahr zeigen, da der Vorkampf zwischen Umweltpolitik und Schulpolitik ausgetragen werden soll, in einer Zeit, in der die Grünen in ganz Schweden einen gewissen Aufschwung erleben.

Im Schattenbudget der rechten Gruppe der Göteborger Regierung findet man insbesondere 100 Millionen Kronen, die in Kindergärten, Schulen und die Altenpflege gesetzt werden sollen, eine Summe, die zwar die Kindergruppen etwas kleiner machen kann und einige Plätze in Altenheimen aufrecht halten wird, jedoch bei weitem nicht ausreichen um die Probleme in Göteborg zu beseitigen. Erstaunlich ist dabei jedoch, dass die rechte Gruppe damit linke Politik betreibt, während die rotgrüne Führung der Stadt in diesen Bereichen keinen Handlungsspielraum sieht, also zur rechten Politik neigt.

Die Opposition Göteborgs hat sich auch Gedanken gemacht woher die nötige Summe kommen soll und nennt hier insbesondere das Umweltprogramm der linken Seite, das man, in ihren Augen, wegen dem geringen Effekt ohnehin einstampfen kann. Noch schlechtere Luft und die Reduzierung von Umweltschutz sollen daher Kindergärten finanzieren. Die noch fehlende Summe sieht die Opposition beim Verkauf von städtischen Immobilien.

Herbert Kårlin

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