Obwohl die Mehrheit der Politiker Göteborgs ohnehin längst entschieden haben die Citymaut beizubehalten, selbst dann, wenn die Mehrheit der Bürger beim heutigen Volksentscheid zum „Nein“ tendieren sollte, lassen sie keine Möglichkeit ungenutzt um eine demokratische Entscheidung zu verhindern, wobei die etwas lächerliche Fahrraddemonstration des Stadtrates am gestrigen Samstag dabei nicht gerechnet werden kann, denn in der Tat darf nicht jeder wahlberechtigte Göteborger über die Fortsetzung der Citymaut entscheiden.
Wer sich am heutigen Sonntag nicht in seinem Heimatort aufhält, hinsichtlich des Volksbegehrens um die Citymaut also in Göteborg, konnte seit zwei Wochen an jedem anderen Ort Schwedens an bestimmten Stellen vorzeitig seine Stimme abgeben, eine Möglichkeit, die nahezu die Hälfte aller schwedischer wahlberechtigter Einwohner nutzte. Das Problem war lediglich, dass man im modernen Schweden die Wahlzettel zur Citymaut nur im engsten Raume Göteborgs zur Verfügung stellte und bereits in Randgemeinden die entsprechenden Zettel fehlten. Dass Internet, Datenübertragung und Drucker existieren um diese Zettel innerhalb von Sekunden an der gefragten Stelle finden zu können, kam der Stadt, die die elektronische Wahl einführen will, nicht in den Sinn.
Natürlich konnte man die Zettel für die Abstimmung mit an jeden anderen Wahlort nehmen und dort abgeben, diese also vorher beim Wahlamt der Stadt abholen, nur dass kaum ein Bürger der Stadt darüber informiert war. Es wäre auch einfach gewesen die entsprechenden Wahlzettel rechtzeitig in die Briefkästen der Bewohner Göteborgs zu stecken, eine Methode zu der mehrere Parteien des Landes griffen, aber da die Stadt nicht daran interessiert ist, dass die Entscheidung zur Citymaut in irgendeiner Weise auf demokratische Weise zugeht, wollte man natürlich darauf verzichten und verteilte in dieser Zeit lediglich eine städtische Zeitschrift, die die Stadt in vorteilhafter Weise zeigen soll. Mit etwas gutem Willen hätte man dort den Citymaut-Wahlzettel beilegen - oder einfach, zum Ausschneiden, abdrucken können.
Copyright: Herbert Kårlin
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