Donnerstag, 7. März 2013

Göteborg mobilisiert gegen Gegner der Citymaut

So lange die Gegner der Citymaut in Göteborg nur Unterschriften sammelten oder eine Diskussion forderten, fand dies der Stadtrat zwar lästig, aber kümmerte sich kaum darum, da die Entscheidung gefallen war und niemand, auch keine massive Mehrheit der Wähler, eine Änderung durchsetzen kann, da auch ein Volksentscheid, der als solches schon nicht sicher ist, keinen Zwang ausüben kann, sondern nur als Empfehlung gewertet werden muss.

Als nun die ersten Klebeschilder für Autos auftauchten auf denen die beiden wichtigsten Verteidigerinnen der Citymaut, Anneli Hulthén und Kia Andreasson, als Hexen mit langen Nasen abgebildet werden, so entstand jedoch geradezu ein Aufstand im Stadtrat und Andreasson vergleicht diese Aktion mit dem Mittelalter und Morddrohungen. Sicher zeugt die Idee nicht von Einfallsreichtum und zeigt zudem dass sich der Aufkleber als Aktion des Frauenhasses ausschlachten lässt, da sich die Täter wohl kaum zu ihrer Aktion äußern werden, falls es sich nicht sogar um einen Streich Jugendlicher handelt, die die Aufkleber in einigen Exemplaren am Computer herstellten.

Dabei gäbe es für den Stadtrat eine klare Aktion, die jedem Rumor, jeder Verfolgung und auch jeder bösartigen Aktion vorbauen könnte, nämlich sich auf die Ordnung einer Demokratie zu besinnen und den einst zugesagte Volksentscheid durchzuführen. Auch wenn sich im Moment die Gegner der Maut, die eine privilegierte Schicht noch mehr privilegiert, in der Überzahl scheint, so ist bei sinnvollen Argumenten von Seiten der Stadt der Ausgang vollkommen ungewiss. Halten die Argumente und die Citymaut wird von den Göteborgern als gerecht und sinnvoll betrachtet, so wird die Bevölkerung nicht mehr zu Hexenschildern greifen, sondern mehrheitlich für die Citymaut stimmen. Halten die Argumente nicht, so muss der Stadtrat klar zur demokratischen Ordnung des Landes stehen und sein Versagen in diesem Punkt eingestehen.

Herbert Kårlin

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen