Sonntag, 13. Mai 2012

Kein Alkohol nach Drei in Göteborg

Am letzten Donnerstag Nacht hat sich das Schicksal Göteborgs in Form eines sozialdemokratischen Coups gegen die 16 Kneipen und Nachtklubs der Stadt gewendet, die hofften auch in der Nacht von Freitag auf Samstag bis fünf Uhr Alkohol ausschenken zu dürfen, eine Genehmigung, die ohnehin nur sechs unter ihnen voll ausnutzten, da die anderen zehn bereits um vier Uhr schlossen. Mit nur 25 von 81 Stimmen drückten die Sozialdemokraten mit den Grünen ihren Vorschlag auf antidemokratische Weise durch und zeigten, dass Göteborg auch für Besucher keine Stadt mit Nachtleben sein soll.

Als nach einer zweistündigen Debatte des Stadtrats klar wurde, dass bei einer demokratischen Entscheidung der sogenannte Kompromissvorschlag der Sozialdemokraten unter Annelie Hultén keine Mehrheit erreicht, nutzte die Partei ihre Dominanz um bei der Endabstimmung nicht zwischen ihrem Vorschlag und dem mehrheitlichen Vorschlag der Opposition abzustimmen, sondern nur die Wahl zu bieten ob sowohl am Freitag als auch am Samstag um drei Uhr geschlossen werden muss oder nur am Freitag, nicht aber am Samstag.

Das Ergebnis war vorherzusehen, denn damit konnte die Minorität mit 25 Stimmen über die Zukunft der Sperrzeit entscheiden, also weniger als ein Drittel der Stimmberechtigten. Diese Situation zeigt vielen Göteborgern deutlich mit welchen Methoden die Stadt regiert wird und kann für Annelie Hulthén bei den nächsten Wahlen schwerwiegende Folgen haben, da letztendlich ihre Macht von den Wählern abhängt, die nicht gerne von einer fixen Idee einer Partei bevormundet werden will, selbst wenn sie die frühere Sperrstunde befürwortet.
Herbert Kårlin

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