Freitag, 14. September 2012

Finanzminister spricht über Göteborger Citymaut

Bei einer Debatte im Reichstag sollte sich der schwedische Finanzminister Anders Borg gestern über einige Punkte zur Göteborger Citymaut aussprechen, da mehrere Probleme bisher nicht gelöst wurden, nicht zuletzt deswegen, weil sich die Stockholmer Regierung jede Zeit nimmt die Möglichkeit zu untersuchen, ob und unter welchen Voraussetzungen Göteborg auch von ausländischen Fahrzeugen Gebühren fordern kann.

Wie zu erwarten, bot Anders Borg jedoch nur eine rein politische Antwort mit offenen Versprechen ohne klare Aussagen, die Göteborg dazu verleiten sollen alle Pläne in unveränderter Form weiterzuführen, unabhängig davon welche Folgen leere Versprechungen mit sich bringen. Wenn Anders Borg die Maut in Göteborg mit jener in Stockholm vergleicht, bekommt man den Eindruck, dass er Göteborg nicht kennt, denn in Stockholm kann man die Stadt umfahren, was in Göteborg nicht der Fall ist, weil die Europastraße durch das Zentrum innerhalb der Mautgrenze führt.

Wenn Göteborg die Frage nach einer Abgabe für ausländische Fahrzeuge wichtig scheint, so geht es nicht um Touristen, die damit der Maut entkommen können, sondern um sämtliche südschwedische Speditionen, die damit nicht mehr konkurrenzfähig sind und ihre Kunden an dänische, norwegische und andere ausländische Unternehmen verlieren, von der Tatsache abgesehen, dass die ständig verschobene Entscheidung der Regierung für Göteborg ab 1. Januar 2013 jährlich Mindereinnahmen von 35 Millionen Kronen verursachen, die entweder auf die vorgesehene Maut aufgeschlagen werden müssen oder zu Lasten der Infrastruktur gehen.

Herbert Kårlin

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