Citymaut in Göteborg von Volksbefragung bedroht

Seit einigen Monaten sammelt die Göteborger Abendzeitung GT Unterschriften um die Stadt zu einer Volksbefragung zu zwingen, mit dem Gedanken natürlich, dass sich die Mehrheit der Göteborger anschließend gegen die Citymaut aussprechen werden und die Straßen der Innenstadt wieder ohne Zusatzsteuer befahren werden können. Noch im Jahr 2012 konnte die GT nun mitteilen, dass die notwendige Anzahl an Unterschriften erreicht ist.

Bisher haben 45.000 der wahlberechtigten Göteborger eine der Listen unterschrieben, eine Anzahl, die weit über den zehn Prozent der Bewohner liegt, der Schwelle, die überschritten werden muss, dass nach Kommunalgesetz eine Volksbefragung stattfinden soll. Das Problem liegt allerdings noch daran, dass eine Volksbefragung zwar die Meinung der Bürger wiedergibt, die Gemeinde jedoch nicht gesetzlich dazu zwingt auf die Mehrheit zu hören, sondern ähnlich einer Diktatur ähnlich eine andere Entscheidung fällen kann. Genau genommen kann der Stadtrat selbst die Volksbefragung ablehnen un die Bürger damit als unmündig betrachten.

Dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine Volksbefragung vorliegen, ändert natürlich nichts an der Einführung der Citymaut am 1. Januar 2013 und verhindert auch nicht die kommende Entscheidung nach der stark verschmutzende Lastwagen eine höhere Abgabe zahlen sollen und unter Umständen bereits ab Herbst auch Ausländer zur Kasse gebeten werden. Dass es tatsächlich zu einer Volksbefragung Ende 2013 oder Beginn 2014 kommen kann, muss man ausschließlich daran sehen, dass 2014 die nächsten Wahlen stattfinden, die jener Partei Wähler bringen werden, die sich gegen die Citymaut ausspricht oder aber die Anfrage nach einer Volksbefragung respektiert.

Herbert Kårlin

Abendzeitung GT greift Röhsska Museum an

Nach einem Artikel, den die Abendzeitung GT heute veröffentlichte, benutzt das Röhsska Museum in Göteborg Gelder aus Stiftungen nicht für die vorgesehenen Zwecke, sondern kauft für Gelder, die zum Beispiel für die Forschung vorgesehen sind, selbst Sexspielzeug, Reisen oder das Weihnachtsessen für die Angestellten. Wie jede oberflächliche Analyse, schreibt GT allerdings nicht wovon die permanente Arbeit des Museum finanziert wird, sondern analysiert nur den Verbleib von Gelder aus Stiftungen.

Sicher ist der Kauf eines Rollstuhls, der es Gehbehinderten ermöglicht das Museum zu besuchen, keine Ausdehnung der kunstindustriellen Sammlung und das Geld somit zweckentfremdet, aber auch die beste Ausstellung wird unsinnig, wenn sie nicht gesehen werden kann. Und dass eine themenbezogene Modeausstellung zum Göteborger Kulturfest, was GT als Modejippo bezeichnet, nicht als Erweiterung der Sammlung gelten kann, sieht man auch ein, nur stellt sich die Frage, ob man nicht gerade damit auf die bedeutendsten Sammlungen des Röhsska Museums aufmerksam machen kann.

Ob man das Weihnachtsessen des Personals als Forschung bezeichnen kann oder den Einkauf von künstlerischen Gegenständen mag dahingestellt werden, wobei der Einkauf den Massagestäben, Vibratoren oder Ölen dagegen ohne weiteres in diesem Rahmen gesehen werden kann, und es daher verständlich ist, dass GT nicht geschrieben hat in welchem Zusammenhang und für welche Ausstellung der Einkauf stattfand. Hierbei lässt man die Phantasie der Leser eigene Wege suchen, mit dem Ziel einen homosexuellen Museumschef los werden zu wollen.

Herbert Kårlin