Eine neue Partei entsteht in Göteborg

Nachdem eine wachsende Anzahl an Schweden mit der aktuellen Politik des Landes unzufrieden sind, die verschiedenen Parteien jedoch in vielen Punkten keine Alternative bieten, werden nun zahlreiche neue Parteien gegründet, die sich alle eine Hoffnung bei den kommenden Wahlen machen und auf eine politische Veränderung setzen. Inwieweit sie sich gegenseitig Wähler nehmen werden und ob eine unter ihnen eine ernsthafte Chance hat, werden die kommenden Monate zeigen.

Durch die zahlreichen Affären in Göteborg, eine unklare Aussage zur Zukunft der Citymaut und der Distanz, die die Politiker der Stadt zur Bevölkerung geschaffen haben, findet man in Göteborg gleich mehrere Parteien, die alle gegen den aktuellen Parteienmischmasch antreten wollen. Besonders herausragt dabei die Partei Öppna Göteborg, die nur eine Periode lang im Stadtrat einziehen will und nur einen Punkt auf dem Programm hat, nämlich der Korruption innerhalb der städtischen Betriebe und die doppelten Interessen der Stadträte abzuschaffen.

Der Initiator der Partei gegen die Korruption, Holger Wassgren, ist im politischen Geschehen Göteborgs kein Neuling, denn bereits 1981 gehörte er mit zur Gruppe, die die Grünen ins Leben riefen, ebenfalls, weil er die politische Landschaft verändern wollte. Wassgren, der gestern Abend zur ersten Parteiversammlung aufrief bei dem der Vorstand gewählt werden sollte und die Linie der Partei zu besprechen war, hat einige klare Ideen, die der Partei tatsächlich den Erfolg bringen könnten, denn er will so schnell wie möglich eine Webzeitung gründen in der Missstände wie gute Beispiele der städtischen Unternehmen aufgezeigt werden. Wassgren hat verstanden, dass konkrete Information bei den kommenden Wahlen sehr wichtig sein wird, ein Punkt, der den aktuellen Parteien abgeht.

Copyright: Herbert Kårlin

Neuer Skandal in Göteborg

Wie die Tageszeitung Göteborgs-Posten aufdecken konnte, ist die Situation beim städtischen Unternehmen Grefab, das für 7300 Bootsplätze an der Göteborger Küste zuständig ist, eine einzige Katastrophe, die jedoch nur der Geschäftsführer des Unternehmens mit einer Entlassung bezahlen musste. Wie bereits üblich in Göteborg will der Aufsichtsrat, der sich aus städtischen Politikern zusammensetzt, von nichts etwas gewusst haben, sondern versteckt sich hinter dem Vertrauen zum ehemaligen Geschäftsführer.

Auch die neue Geschäftsführerin scheint die Situation nicht grundlegend ändern zu wollen, denn sie spricht in vielen Punkten von einem Verfahren, das bis in die „Geschichtsepochen“ zurückreicht. Genau genommen meint Anna-Christine Alkner-Dahl, dass man den Beschäftigten selbstverständlich unmittelbar einen kostenlosen Bootsplatz geben muss, während es normal ist, dass ein „gewöhnlicher“ Bootsbesitzer jahrelang auf eine Anlegestelle warten muss.

Wenn heute die Spitzenpolitiker der Stadt davon sprechen, dass viele Probleme bei Grefab unhaltbar sind, so vergessen sie ganz nebenbei, dass sie seit zwei Jahren versprechen innerhalb der städtischen Unternehmen aufzuräumen, Schwarzgeld zu verhindern und Bestechungen auszurotten. Selbst als der Bericht der Buchprüfer und Revisoren zu den Problemen bei Grefab zu Beginn des Jahres bei der Stadt einging, dauerte es noch Monate bis man nur den Geschäftsführer entließ. Selbstverständlich hat die neue Geschäftsführung keinerlei Erfahrung mit Freizeithäfen, denn Fachkräfte zu suchen ist in Göteborg nicht geplant. Immerhin hat Alkner-Dahl seit 2011 den Auftrag Methoden gegen die Korruption im städtischen Getriebe vorzugehen.

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Bestechung und Betrug in Göteborg

Am gestrigen Mittwoch kam das Ergebnis von einer Gruppe unabhängigen Revisoren, die 56 städtische Unternehmen und Verwaltungen Göteborgs über die Sicherheit gegen Bestechung und Betrug überprüften. Das Ergebnis spiegelt in etwa die Realität, die zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten in den verschiedensten Bereichen während des laufenden Jahres führten und wovon selbst das Weihnachtsessen der Führung von Liseberg am selben Abend eine deutliche Sprache spricht.

Die befragten Verwaltungen und Unternehmen mussten auf 140 Fragen der Revisoren antworten, die aufdecken sollten wie gut die internen Kontrollen funktionieren, welche Routinen beim Einkauf gelten und in welcher Weise Missbrauch, Korruption und Nachlässigkeit aufgedeckt und überwacht werden können. Die Antworten wurden anschließend von Deloitte, Ernst & Young und PwC ausgewertet.

Nicht einmal neun Prozent der untersuchten Unternehmen und Verwaltungen verfügen über Routinen, die Betrug und Bestechung ausschließen. In diesem Rahmen entkam selbst die Stadtverwaltung nicht der Kritik, was im Grunde niemanden in Göteborg verwundert. Bis zum 31. März sollen nun alle kritisierten städtischen Unternehmen und Verwaltungen Göteborgs einen Plan einreichen, der aufzeigt wie die Probleme in Zukunft verhindert werden können. Unter den Unternehmen, die die größten Mängel aufweisen, findet man das städtische Bauentwicklungsunternehmen Älvstranden Utveckling AB und Göteborg Energi AB.

Herbert Kårlin

Wohnungsmarkt und Korruption in Göteborg

In den anderen beiden Großstädten Schwedens wird mehr gebaut als in Göteborg, es werden mehr Mietwohnungen geplant und die Quadratmeterpreise hängen weniger von der Spekulation der städtischen Leitung ab als vom freien Wohnungsmarkt. Zwei Professoren in Staatswissenschaft der Göteborger Universität sehen dieses Problem in der geschlossenen Struktur Göteborgs.

Im Gegensatz zu anderen Städten beruht die Bautätigkeit in Göteborg nicht auf unabhängigen Firmen, sondern auf Bauunternehmen, die der Stadt gehören. Entscheidungen beruhen daher oft auf einer privaten Bekanntschaft und werden im Restaurant oder selbst zwischen zwei Türen getroffen. Das Bedürfnis und die Meinung der Bevölkerung bleibt bei diesen Entscheidungen meist auf der Strecke.

Die beiden Professoren sehen bei dieser Verknüpfung zwischen städtischen Unternehmen auch das Problem des aktuellen Korruptionsskandals bei dem mindestens fünfzehn Personen des öffentlichen Sektors eine entscheidende Rolle spielen und den größten Bauskandal Schwedens verursachten, obwohl vermutlich nur die Spitze des Eisbergs an die Öffentlichkeit gerät.

Herbert Kårlin