Donnerstag, 18. Februar 2010

Der Widerstand gegen die Maut in Göteborg nimmt Form an

Seit 1993 untersucht das SOM-Institut der Göteborger Universität die Einstellung der Bürger Göteborgs zur Einführung einer Straßenmaut. Und seit 17 Jahren ist das Ergebnis unverändert. Rund 80% der Bürger sprechen sich gegen jede Maut auf Göteborgs Straßen aus.

Dieses Ergebnis war auch der Grund, warum die sozialistische Partei Göteborgs ein Volksbegehren zusagte. Auch wenn das Ergebnis des Volksbegehrens klar war, so war diese Zusage auch maßgeblich dafür verantwortlich, dass die sozialistische Partei in Göteborg bei der letzten Wahl an der Macht blieb und ihr von den Bewohnern das Vertrauen ausgesprochen wurde.

Als jedoch alte Prestigepläne mit einem umstrittenen Västlänken und einem noch mehr umstrittenen Zusatztunnel unter dem Göta Älv wieder auf den Tisch kamen, kam auch ein Umdenken und eine neue Definition der Maut. Die Maut wurde in ein Gesamtprojekt gelegt, der die gesamte Infrastruktur Göteborgs ändern soll und bei der die Gewinne für eine gesündere Umwelt in Göteborg Nebensache wurde. Eine solch wichtige Entscheidung benötigt jedoch keinen Volksentscheid mehr und konnte damit die Bevölkerung Göteborgs in Fragen der Maut indirekt entmündigen.

Die Stadtverwaltung hat jedoch nicht mit der Reaktion seiner Bewohner gerechnet, denn der Widerstand gegen die Maut nimmt nun konkrete Formen an und kann auch für kommende Wahlen die Weichen stellen. Eine Facebook-Gruppe zählt nach nur wenigen Tagen bereits nahezu 10.000 Mitglieder, mehrere Bürger haben gerichtlich gegen die Einführung der Maut geklagt und mehrere Gruppen sammeln Unterschriften für ein Volksbegehren. Nach nur wenigen Tagen haben bereits tausende an Göteborgern eine der Listen unterschrieben. Es sind nur 78.000 Unterschriften nötig um die Stadt zu einem Volksbegehren zu zwingen, eine Zahl, die ohne große Probleme erreicht werden könnte und damit nun nicht nur die Maut, sondern das neue Gesamtpaket zum Absturz bringen könnte.

Herbert Kårlin

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen