Mittwoch, 15. September 2010

Die Maut in Göteborg erneut auf dem Tisch

Eine Woche vor den lokalen Wahlen und dem Risiko, dass eine neue Partei, die bisher nur die Abschaffung der Maut auf dem Programm hat, in den Stadtrat einziehen kann, führt zu neuen Diskussionen über die Mautstellen und Wahlversprechen, die vermutlich niemand halten will.

Nach der jüngsten Umfrage sind weit über die Hälfte der Göteborger grundsätzlich gegen die Einführung einer Maut. Bisher hatten sämtliche Parteien keinerlei Stellung dazu genommen, da sie hofften, dass einer der beiden Blocks allein regieren und entscheiden kann. Die „Wegpartei“ kann nun jedoch für jede Seite ein notwendiger Partner werden und Lockerungen werden plötzlich versprochen.

Der rechte Flügel Göteborgs sagt nun zu, dass er bei einem Gewinn der Wahl an drei Stellen auf die Einrichtung von Zahlstellen verzichtet, unter anderem an der Älvsborgsbron. Um jedoch diese Zahlstelle wieder abschaffen zu können, benötigt man den Beschluss des Reichstags in Stockholm. Gleichzeitig zeigt dieser Schritt zurück, dass es Göteborgs Regierung nicht eine Sekunde um die Umwelt geht, sondern nur um zusätzliche Einnahmen für mehrere umstrittene Projekte.

Herbert Kårlin

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