Wie bereits zu erwarten war, sagten die Sozialdemokraten in Fragen der Citymaut zu einem von den Bürgern angestrebten Volksentscheid ein klares Nein, da dies die Projekte der Stadt gefährden könne. In den Argumenten findet man auch keine Umweltziele mehr, sondern eine deutliche Aussage, dass die Stadt das Geld benötigt um sein Prestigeobjekt, den Västlänken (einen Eisenbahntunnel) zu realisieren, auch dann, wenn die Demokratie deswegen außer Kraft gesetzt werden muss.
Diese Entscheidung kann für die Sozialdemokraten, Grüne und Linke bedeutende Folgen bei den kommenden Wahlen im Jahr 2014 haben, denn es ist ihnen nicht gelungen ein Vertrauen zu den Bürgern aufzubauen, sie können keine klaren Argumente für die Notwendigkeit des Tunnels vorlegen und noch weniger den voraussichtlichen Preis für den Tunnel vorhersagen und stellen sich nun auch noch gegen den Willen der Bürger, die eine demokratische Entscheidung fordern.
Aber auch das hartnäckige Weigern der Sozialdemokraten einen Volksentscheid zur Citymaut zu akzeptieren, bei dem die Fragestellung ohnehin lauten sollte für oder gegen das Infrastrukturpaket, garantiert der Mehrheit des Stadtrats nicht mit ihrer Position einen Erfolg zu erringen, da sie nicht über die Menge der notwendigen Stimmen verfügen den Volksentscheid zu verhindern. Viele Göteborger stellen sich nach der Weigerung der Sozialdemokraten der Stadt nun die Frage, ob die Weigerung nicht den Grund hat, dass der Tunnel städtischen Betrieben und stadtnahen Unternehmen ein beträchtliches Einkommen bringen wird.
Diese Entscheidung kann für die Sozialdemokraten, Grüne und Linke bedeutende Folgen bei den kommenden Wahlen im Jahr 2014 haben, denn es ist ihnen nicht gelungen ein Vertrauen zu den Bürgern aufzubauen, sie können keine klaren Argumente für die Notwendigkeit des Tunnels vorlegen und noch weniger den voraussichtlichen Preis für den Tunnel vorhersagen und stellen sich nun auch noch gegen den Willen der Bürger, die eine demokratische Entscheidung fordern.
Aber auch das hartnäckige Weigern der Sozialdemokraten einen Volksentscheid zur Citymaut zu akzeptieren, bei dem die Fragestellung ohnehin lauten sollte für oder gegen das Infrastrukturpaket, garantiert der Mehrheit des Stadtrats nicht mit ihrer Position einen Erfolg zu erringen, da sie nicht über die Menge der notwendigen Stimmen verfügen den Volksentscheid zu verhindern. Viele Göteborger stellen sich nach der Weigerung der Sozialdemokraten der Stadt nun die Frage, ob die Weigerung nicht den Grund hat, dass der Tunnel städtischen Betrieben und stadtnahen Unternehmen ein beträchtliches Einkommen bringen wird.
Herbert Kårlin
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