Ausländische Fahrzeuge zahlen keine Maut

Wenn am 1. Januar 2013 die Maut in Göteborg eingeführt wird, so werden ausländische Fahrzeuge auf vorerst unbegrenzte Zeit weiterhin durch die Stadt fahren können ohne eine Abgabe bezahlen zu müssen, da das System in Göteborg mit dem schwedischen Fahrzeugregister verbunden ist und über diesen Weg den Fahrzeughalter identifiziert und ihn zur Rechnung bittet. Gegenwärtig ist es nicht möglich auf ausländische Register zuzugreifen.

Die Regierung plant zwar einen Gesetzesentwurf, damit Göteborg auch von ausländischen Fahrzeughaltern die Maut verlangen kann, es jedoch völlig unklar wie und ab wann die Verrechnung stattfinden kann, da kein Umbau der Zahlstationen vorgesehen ist, da dies zu hohe Kosten verursachen würde. Methoden wie in Frankreich oder Spanien kommen für Göteborg nicht in Frage. Durch diese Lücke verliert Göteborg bereits im ersten Jahr rund 35 Millionen Kronen an Einnahmen, wobei man bedenken muss, dass diese Situation allerdings mehrere Jahre lang bestehen kann.

Göteborg hatte vor allem den Speditionen zugesagt, dass auch ausländische Fahrzeuge von der Maut betroffen sind, weswegen die Stadt die Unterstützung des gesamten Berufsverbandes erhalten konnte. Nun zeigt sich, dass es sich um leere Versprechen handelte und die schwedischen Spediteure wegen den hohen Kosten mit den Speditionen des Auslands in Zukunft nicht mehr konkurrieren können, da die Maut auf die Frachtkosten verteilt werden muss. Wie viele Arbeitsplätze dadurch in Schweden verloren gehen, ist ungewiss.

Herbert Kårlin

Göteborg beginnt mit Bau von Maut-Stationen

Noch hat die schwedische Regierung nicht endgültig über die Maut in Göteborg entschieden und noch ist nicht klar, ob die Partei Vägvalet nicht doch einen Volksentscheid durchdrücken kann oder einen sinnvollen Alternativvorschlag bietet, aber schon beginnt die Stadt mit den Bauarbeiten.

Seit zwei Wochen werden in Guldheden und am Schlosswald die Straßen aufgerissen und die Rohre für die notwendigen Leitungen verlegt, nach dem Straßenverkehrsamt eine Notwendigkeit, da sonst die Maut nicht rechtzeitig zum Jahre 2013 eingeführt werden kann.

Nach der Projektleiterin Marianne Nyberg sind die Kosten für die bisherigen Bauarbeiten kaum von Bedeutung und 60 Prozent der Rohre, die ausschließlich dem Bau der Zahlstationen dienen, können ohne weiteres verlegt werden. Etwas mehr Sorgen machen ihr die Baugenehmigungen für die Zahlstationen, da diese auch von der Bevölkerung vor Gericht gebracht werden können und bisher nicht eine Genehmigung vorliegt.

Herbert Kårlin